Das Kriegsüberwachungsamt und die Pressezensur

In Ungarn schuf man eine dem KÜA korrespondierende Organisation, die Kriegsüberwachungskommission, die in Budapest angesiedelt war. Einen Offizier aus dem ungarischen Landesverteidigungsministerium [setzte] man, so Gustav Spann, „als ‚Verbindungsoffizier‘ ein“, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Einrichtungen zu fördern und die Maßnahmen und Verordnungen in den beiden Reichshälften zu koordinieren.

Als „überwachende und leitende Behörde“ sollte das Kriegsüberwachungsamt insbesondere gegen Spionage sowie Aktivitäten, die sich gegen die Staatsmacht und das Militärwesen richteten, vorgehen und über ‚Unzulänglichkeiten‘ der Ausnahmebestimmungen in Kenntnis gesetzt werden. Sein Amtsbereich umfasste dabei „das ganze Gebiet der im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder sowie Bosnien und die Herzegowina“.

Zu den fünf Tätigkeitsgruppen des KÜA gehörte auch eine Zensurgruppe, welche sich wiederum in die Pressezensur (politische und militärische Presse), die Briefzensur sowie die Telegrammzensur untergliederte.

Die politische Pressezensur oblag Mitarbeitern diverser Ministerien, für die militärische Presse waren Militärangehörige und hier vor allem Offiziere zuständig. Die Zensur von Telegrammen war gänzlich militärisch organisiert, bei Briefen arbeiteten die Vertreter des k. k. Handels-, Finanz- und Justizministeriums mit den Militärs zusammen.

Zu einem der Haupttätigkeitsfelder des KÜA zählte die Überwachung von Druckschriften, die im Dienstbuch J-25 a, § 7 geregelt worden war. So mussten beispielsweise und bedingt durch die Außerkraftsetzung der Pressefreiheit die Zeitungsredaktionen Pflichtexemplare ihrer Medienprodukte im Verlauf einer bestimmten Frist dem KÜA zur Überprüfung vorlegen. Grundsätzlich waren Berichte über militärische Nachrichten nur dann erlaubt, wenn sie zuvor vom Kriegspressequartier (KPQ) oder dem Pressebüro des Kriegsministeriums zugelassen worden waren.

Seit Dezember 1915 hielt man täglich zwischen 17:30 und 18:30 Uhr in den Räumen des KÜA Pressekonferenzen ab, bei denen Vertreter der Ministerien und Journalisten Anordnungen erhielten, wie sie mit tagespolitischen Ereignissen umzugehen hatten. Journalisten konnten dabei Fragen an die Vertreter des KÜA stellen beziehungsweise mit diesen diskutieren.

Im Laufe des Jahres 1917 kam es zu einer zunehmenden Aufweichung des sogenannten „Kriegsabsolutismus“ durch Kaiser Karl und seinen Außenminister Graf Czernin, was sich unter anderem auch in der Wiedereinberufung des Reichsrates im Mai 1917 äußerte. Das Kriegsüberwachungsamt und seine Tätigkeiten wurden in diesem Zusammenhang immer mehr zum Gegenstand öffentlicher Kritik. Im August 1917 entließ man daher den Leiter des KÜA und ging daran, eine ‚legitimere‘ Nachfolgeorganisation, die Ministerialkommission im Kriegsministerium zu etablieren. Trotz veränderter Verwaltungs- und Weisungsstruktur führte die Ministerialkommission die Arbeit des Kriegsüberwachungsamtes jedoch „fast nahtlos“ weiter.